Nadellose Injektionsstelle

Europäisches Patent · EP0549730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0549730
Anmeldenummer
EP91920317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1991
Veröffentlicht
07.07.1993
Erteilt
26.07.1995
Gelöscht
26.07.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 39/02 (2006.01)
A61M 39/00 (2006.01)
Priorität
US A 584286 18.09.1990
PCT-Anmeldung
PCT/US1991/006604 12.09.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/004936 02.04.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frank, Thomas P.

Dublin, OH 43017, US

Patzer, Charles R.

Columbus, OH 43200, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.