Frankiermaschine

Europäisches Patent · EP0550994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0550994
Anmeldenummer
EP92311602
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1992
Veröffentlicht
14.07.1993
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 17/02 (2006.01)
Priorität
GB 9126998 19.12.1991
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herbert, Raymond John

Leigh-on-Sea, Essex FF9 3PP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.