BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0552153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0552153
Anmeldenummer
EP91910390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1991
Veröffentlicht
28.07.1993
Erteilt
10.04.1996
Gelöscht
10.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 6/16 (2006.01)
Priorität
SE 9001887 25.05.1990
PCT-Anmeldung
PCT/SE1991/000367 23.05.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1991/018794 12.12.1991
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Nefab AB

Nordgrens väg 5, Alfta, SE

Erfinderin/Erfinder

OLSSON, Elov

S-822 00 Alfta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.