Trägerkörper für supraleitende Spulen

Europäisches Patent · EP0554681 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0554681
Anmeldenummer
EP93100453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1993
Veröffentlicht
11.08.1993
Erteilt
12.06.1996
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 6/00 (2006.01)
H01F 6/06 (2006.01)
Priorität
DE 4203524 07.02.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 28.06.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tenbrink, Johannes, Dr.

W-8752 Mömbris, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.