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Europäisches Patent · EP0554801 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0554801
Anmeldenummer
EP93101374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1993
Veröffentlicht
11.08.1993
Erteilt
02.04.1997
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 5/30 (2006.01)
Priorität
US 831695 05.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  4. 15.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seidel, Randy R.

Allentown, Pa. 18104, US

Honegger, Roger

Andalusia, Pa. 19020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.