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Europäisches Patent · EP0554801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0554801
- Anmeldenummer
- EP93101374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1993
- Veröffentlicht
- 11.08.1993
- Erteilt
- 02.04.1997
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 5/30 (2006.01)
- Priorität
- US 831695 05.02.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 15.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seidel, Randy R.
Allentown, Pa. 18104, US
Honegger, Roger
Andalusia, Pa. 19020, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.