Einstückigen Körper für Heftgerät oder Brieflocher

Europäisches Patent · EP0555035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555035
Anmeldenummer
EP93300709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1993
Veröffentlicht
11.08.1993
Erteilt
13.12.1995
Gelöscht
13.12.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25C 5/00 (2006.01)
B25C 5/02 (2006.01)
Priorität
GB 9202227 03.02.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harris, Edward Mark

Pontyclun, Mid-Glamorgan, CF9 9UE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.