Trappe à fermeture automatique
Europäisches Patent · EP0555129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0555129
- Anmeldenummer
- EP93400231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1993
- Veröffentlicht
- 11.08.1993
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 5/01 (2006.01)E05C 17/20 (2006.01)E05F 5/08 (2006.01)E05F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 9201093 31.01.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Coutier Industrie
COUTIER INDUSTRIE
Route de Metzange, F-57100 Thionville, FR
ELECTRICITE DE FRANCE
F-75016 Paris, FR
Erfinderin/Erfinder
Coutier, Charles
Garche, F-57100 Thionville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.