Biegsamer Gegenstand
Europäisches Patent · EP0555178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0555178
- Anmeldenummer
- EP93810043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1993
- Veröffentlicht
- 11.08.1993
- Erteilt
- 09.07.1997
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 17/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 361/92 07.02.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 27.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moetteli & Associés SàRL, St. Leonhard-Strasse 4, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 15.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.