Abschirmglocke
Europäisches Patent · EP0555272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0555272
- Anmeldenummer
- EP91918548
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1991
- Veröffentlicht
- 18.08.1993
- Erteilt
- 31.05.1995
- Gelöscht
- 31.10.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21F 7/005 (2006.01)G21C 19/32 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4034719 01.11.1990
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1991/002058 30.10.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/008233 14.05.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 14.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scheuermann, Klaus
D-63679 Schotten, DE
Laug, Reiner
D-6451 Hammersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.