Abschirmglocke

Europäisches Patent · EP0555272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0555272
Anmeldenummer
EP91918548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1991
Veröffentlicht
18.08.1993
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
31.10.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 7/005 (2006.01)
G21C 19/32 (2006.01)
Priorität
DE A 4034719 01.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/EP1991/002058 30.10.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/008233 14.05.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  2. 14.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scheuermann, Klaus

D-63679 Schotten, DE

Laug, Reiner

D-6451 Hammersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.