Armroboter

Europäisches Patent · EP0556817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0556817
Anmeldenummer
EP93102541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1993
Veröffentlicht
25.08.1993
Erteilt
08.01.1997
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/10 (2006.01)
B25J 17/02 (2006.01)
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
CH 475/92 18.02.1992
CH 2425/92 30.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.