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Europäisches Patent · EP0558542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0558542
Anmeldenummer
EP91919940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.1991
Veröffentlicht
08.09.1993
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
30.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B25C 5/16 (2006.01)
Priorität
GB A 9025131 19.11.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/002045 19.11.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/008579 29.05.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ziglioli, Andrea

I-10127 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.