Strömungsgleichrichter mit Turbulenzfilter
Europäisches Patent · EP0558834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0558834
- Anmeldenummer
- EP92203907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.1992
- Veröffentlicht
- 08.09.1993
- Erteilt
- 03.04.1996
- Gelöscht
- 13.12.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G01F 1/40 (2006.01)G01F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- NL 9200414 06.03.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2012
- 12.03.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2009
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 14.06.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jouwsma, Wijbren
NL-7241 RM Lochem, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.