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Europäisches Patent · EP0560518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0560518
Anmeldenummer
EP93301508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
06.12.1995
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/06 (2006.01)
Priorität
GB 9205192 10.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 15.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Anquetin, Robert Paul

Etrechy, (Essonne), FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.