Gasbrenner

Europäisches Patent · EP0560710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0560710
Anmeldenummer
EP93810110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1993
Veröffentlicht
15.09.1993
Erteilt
10.07.1996
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 14/02 (2006.01)
F23D 14/62 (2006.01)
Priorität
CH 789/92 11.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  3. 15.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Frei, Siegfried

CH-9053 Teufen

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Steiger, Walo

CH-9042 Speicher

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.