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Europäisches Patent · EP0561465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0561465
Anmeldenummer
EP93200734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1993
Veröffentlicht
22.09.1993
Erteilt
17.09.1997
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B28B 7/38 (2006.01)
B29C 33/60 (2006.01)
Priorität
EP 92200798 20.03.1992
EP 92202840 16.09.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Hoorn, Bart

NL-2545 HA Den Haag, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.