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Europäisches Patent · EP0562223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0562223
Anmeldenummer
EP92890263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1992
Veröffentlicht
29.09.1993
Erteilt
29.10.1997
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/048 (2006.01)
B30B 9/24 (2006.01)
Priorität
AT 590/92 23.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 31.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

  3. 31.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stossier, Valentin

A-9210 Pörtschach am Wörthersee, Kärnten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.