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Europäisches Patent · EP0563109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0563109
Anmeldenummer
EP92900878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1991
Veröffentlicht
06.10.1993
Erteilt
12.04.1995
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 21/42 (2006.01)
B42D 15/10 (2006.01)
Priorität
GB A 9026379 04.12.1990
PCT-Anmeldung
PCT/GB1991/002140 03.12.1991
PCT-Veröffentlichung
WO1992/010608 25.06.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Portals Limited

Overton, Basingstoke/Hants, GB

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Edwards, David

Basingstoke, Hants RG25 3EF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.