Bahnförmiges Material

Europäisches Patent · EP0565013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0565013
Anmeldenummer
EP93105569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1993
Veröffentlicht
13.10.1993
Erteilt
03.01.1996
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27N 3/06 (2006.01)
Priorität
FI 921538 07.04.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pollari, Alpo Antero

SF-37630 Valkeakoski, FI

Karhuketo, Hannu

SF-37630 Valkeakoski, FI

Rautanen, Pentti Kalevi

SF-37600 Valkeakoski, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.