DISPOSITIF ELECTRO-OPTIQUE A TRANSPARENCE VARIABLE
Europäisches Patent · EP0565684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0565684
- Anmeldenummer
- EP92922686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1992
- Veröffentlicht
- 20.10.1993
- Erteilt
- 17.04.1996
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/06 (2006.01)G02C 7/10 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)
- Priorität
- CH 3218/91 05.11.1991FR 9115768 17.12.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/002503 31.10.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/008774 13.05.1993
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.