Hohlwelle, insbesondere für Schiffsantriebe

Europäisches Patent · EP0566558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0566558
Anmeldenummer
EP93890067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1993
Veröffentlicht
20.10.1993
Erteilt
28.06.1995
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 15/16 (2006.01)
F16C 3/02 (2006.01)
Priorität
AT A 787/92 16.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Dr.-Ing. Geislinger & Co. Schwingungstechnik Gesellschaft mbH

Mayrwies-Esch 340, Salzburg, AT

Erfinderin/Erfinder

Peifer, Peter, Dipl.-Ing.

A-5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.