Dispositif d'essuie-glace à bras de longueur active variable
Europäisches Patent · EP0566944 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0566944
- Anmeldenummer
- EP93105915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.1993
- Veröffentlicht
- 27.10.1993
- Erteilt
- 17.01.1996
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/36 (2006.01)
- Priorität
- FR 9204975 21.04.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.