Verschlussvorrichtung

Europäisches Patent · EP0567227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0567227
Anmeldenummer
EP93302203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1993
Veröffentlicht
27.10.1993
Erteilt
06.03.1996
Gelöscht
06.03.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B22D 41/18 (2006.01)
Priorität
GB 9206394 24.03.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Crane Limited

CRANE LIMITED

Nacton Road, Ipswich, Suffolk, IP3 9QH, GB

Erfinderin/Erfinder

Ranson, John

Felixstowe, Suffolk, IP11 9LS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.