Leuchte mit einer Drehverstellvorrichtung
Europäisches Patent · EP0567739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0567739
- Anmeldenummer
- EP93103177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1993
- Veröffentlicht
- 03.11.1993
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 21/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 4213824 28.04.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 22.01.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Kiehl Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève → MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2009
- 22.01.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ERCO Leuchten GmbH, Postfach 24 60, D-58505 Lüdenscheid, Deutschland → ERCO GmbH, Brockhauser Weg 80-82, 58507 Lüdenscheid, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2009
- 15.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Moinas Kiehl Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holscher, Knud
DK-2830 Virum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.