Ventil mit Aufpanzerung

Europäisches Patent · EP0568598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0568598
Anmeldenummer
EP92904041
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1992
Veröffentlicht
10.11.1993
Erteilt
14.06.1995
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01L 3/02 (2006.01)
Priorität
DK A 110/91 23.01.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DK1992/000021 22.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013179 06.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoeg, Harro

DK-2980 Kokkedal, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.