Ventil mit Aufpanzerung
Europäisches Patent · EP0568598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0568598
- Anmeldenummer
- EP92904041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1992
- Veröffentlicht
- 10.11.1993
- Erteilt
- 14.06.1995
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DK A 110/91 23.01.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1992/000021 22.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013179 06.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 31.07.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hoeg, Harro
DK-2980 Kokkedal, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.