Wiederaufladbares Lichthärtegerät

Europäisches Patent · EP0568800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0568800
Anmeldenummer
EP93104621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1993
Veröffentlicht
10.11.1993
Erteilt
21.01.1998
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 31/36 (2006.01)
A61C 19/00 (2006.01)
H02J 7/10 (2006.01)
Priorität
DE 4211230 03.04.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 30.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

  3. 30.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mann, Roland, Dipl.-Ing.

FL-9490 Vaduz, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.