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Europäisches Patent · EP0569441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0569441
- Anmeldenummer
- EP92903903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1992
- Veröffentlicht
- 18.11.1993
- Erteilt
- 02.08.1995
- Gelöscht
- 28.02.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 11/00 (2006.01)A63C 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 648488 01.02.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1992/000044 03.02.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013610 20.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
James K. Hurson
Shelburne/Ontario, CA
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hurson, James K.
Shelburne, Ontario L0N 15O, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.