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Europäisches Patent · EP0569889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0569889
- Anmeldenummer
- EP93107495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1993
- Veröffentlicht
- 18.11.1993
- Erteilt
- 22.11.1995
- Gelöscht
- 07.05.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)D02J 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4215015 12.05.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2013
- 15.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Greifeneder, Karl
D-74074 Heilbronn, DE
Truckenmüller, Kurt
D-74076 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.