Selbstklebendes, dekoratives Oberflächenbelagmaterial
Europäisches Patent · EP0569921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0569921
- Anmeldenummer
- EP93107618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1993
- Veröffentlicht
- 18.11.1993
- Erteilt
- 19.01.2000
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 7/06 (2006.01)C09J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 883034 14.05.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 13.02.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- DECORA, INCORPORATED, 1 Mill Street, Fort Edward, NY 12828-1727, Vereinigte Staaten von Amerika → PLIANT SOLUTIONS CORPORATION, 1475 Woodfield Road, Suite 700, Schaumburg, IL 60173, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G PATENT SERVICES S.A., Via Besso 7, 6900 Lugano
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smith, John R.
Gansevoort, NY 12831, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.