Selbstklebendes, dekoratives Oberflächenbelagmaterial

Europäisches Patent · EP0569921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0569921
Anmeldenummer
EP93107618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1993
Veröffentlicht
18.11.1993
Erteilt
19.01.2000
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 7/06 (2006.01)
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
US 883034 14.05.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 13.02.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    DECORA, INCORPORATED, 1 Mill Street, Fort Edward, NY 12828-1727, Vereinigte Staaten von Amerika → PLIANT SOLUTIONS CORPORATION, 1475 Woodfield Road, Suite 700, Schaumburg, IL 60173, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  3. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  4. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    N&G PATENT SERVICES S.A., Via Besso 7, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, John R.

Gansevoort, NY 12831, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.