Sicherheitsabschaltsystem
Europäisches Patent · EP0572794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0572794
- Anmeldenummer
- EP93106706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1993
- Veröffentlicht
- 08.12.1993
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 30.04.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 1660/92 22.05.1992CH 2257/92 15.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.