Parcheggio automatizzato multipiano

Europäisches Patent · EP0573858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0573858
Anmeldenummer
EP93108643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.1993
Veröffentlicht
15.12.1993
Erteilt
17.01.1996
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 6/28 (2006.01)
Priorität
IT UD920108 12.06.1992
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jean S. Robert, Ing.-conseil, 51, route du Prieur, 1257 Landecy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Fabris, Domenico

I-33010 Osoppo (UD), IT

Erfinderin/Erfinder

Fabris, Domenico

I-33010 Osoppo (UD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.