Vorrichtung zur Hinterlüftung von Dächern

Europäisches Patent · EP0574036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0574036
Anmeldenummer
EP93112975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1989
Veröffentlicht
15.12.1993
Erteilt
21.07.1999
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 13/16 (2006.01)
E04D 1/36 (2006.01)
Abgezweigt von
EP89121556
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 30.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

  3. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rickert, Hubert P. K.

D-7270 Nagold-Emmingen, DE

Gödl, Fritz

CH-6373 Ennetbürgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.