Stuhl mit einer Rückenlehne
Europäisches Patent · EP0574958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0574958
- Anmeldenummer
- EP93112586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1988
- Veröffentlicht
- 22.12.1993
- Erteilt
- 10.09.1997
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/12 (2006.01)A47C 1/032 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP88909132
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1997
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Higashinari-ku, Osaka-shi, Osaka 537, JP
Higashinari-ku, Osaka-shi, Osaka 537, JP
Higashinari-ku, Osaka-shi, Osaka 537, JP
Kamiina-Gun, Nagano 399-43, JP
Kamiina-Gun, Nagano 399-43, JP
Kamiina-Gun, Nagano 399-43, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.