Verbessertes Wasserbehandlungssystem
Europäisches Patent · EP0575027 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0575027
- Anmeldenummer
- EP93300317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.1993
- Veröffentlicht
- 22.12.1993
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 31.01.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/68 (2006.01)C02F 1/76 (2006.01)C02F 1/50 (2006.01)
- Priorität
- US 900244 17.06.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pope, Daniel H.
Georgetown, Texas 78626, US
Honcher, Dennis R.
Ellicott City, Maryland 21042, US
Medairy, Wilbur L.
Elkridge, Maryland 21227, US
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