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Europäisches Patent · EP0577586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0577586
- Anmeldenummer
- EP93890124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.1993
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 20.06.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 71/52 (2006.01)
- Priorität
- AT 1319/92 29.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2013
- 31.07.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tetik, Adolf
A-1180 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.