Trocknungsanlage

Europäisches Patent · EP0582077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582077
Anmeldenummer
EP93110155
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1993
Veröffentlicht
09.02.1994
Erteilt
03.04.1996
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 23/02 (2006.01)
F26B 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 4226107 07.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 15.05.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bulcsu, Istvan

D-40764 Langenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.