Trocknungsanlage
Europäisches Patent · EP0582077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0582077
- Anmeldenummer
- EP93110155
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1993
- Veröffentlicht
- 09.02.1994
- Erteilt
- 03.04.1996
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 23/02 (2006.01)F26B 13/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4226107 07.08.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bulcsu, Istvan
D-40764 Langenfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.