Sperrwerk für eine Sicherheitstüre

Europäisches Patent · EP0582742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582742
Anmeldenummer
EP92113819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1992
Veröffentlicht
16.02.1994
Erteilt
17.04.1996
Gelöscht
12.08.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
F16H 25/02 (2006.01)
F16H 19/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2012

  2. 31.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.