Sperrwerk für eine Sicherheitstüre
Europäisches Patent · EP0582742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0582742
- Anmeldenummer
- EP92113819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1992
- Veröffentlicht
- 16.02.1994
- Erteilt
- 17.04.1996
- Gelöscht
- 12.08.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)F16H 25/02 (2006.01)F16H 19/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2012
- 31.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.