Erdungskontakt

Europäisches Patent · EP0582888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582888
Anmeldenummer
EP93111965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1993
Veröffentlicht
16.02.1994
Erteilt
18.06.1997
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61F 15/28 (2006.01)
Priorität
DE 9210799 U 13.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 30.06.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wiessler, Ulrich Dr.

D-35578 Wetzlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.