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Europäisches Patent · EP0585359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0585359
Anmeldenummer
EP92912258
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1992
Veröffentlicht
09.03.1994
Erteilt
18.03.1998
Gelöscht
18.03.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 25/01 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 696585 07.05.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/003896 06.05.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/019151 12.11.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

  2. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEPETKA, Ivan

Redwood City, CA 94063, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.