Fritiergeräte

Europäisches Patent · EP0587300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0587300
Anmeldenummer
EP93306190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1993
Veröffentlicht
16.03.1994
Erteilt
31.01.1996
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
GB 9217090 12.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 31.07.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Morphy Richards Limited

MORPHY RICHARDS LIMITED

Swinton Works, Mexborough, South Yorkshire S64 8AJ, GB

Erfinderin/Erfinder

Keig, Peter William

Lightwood, Stoke-On-Trent ST3 7HR, GB

Moore, James

Millhouse Green, Penistone, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.