Aufzeichnungsmaterial
Europäisches Patent · EP0587410 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0587410
- Anmeldenummer
- EP93307059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1993
- Veröffentlicht
- 16.03.1994
- Erteilt
- 14.01.1998
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/28 (2006.01)G03F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 943090 10.09.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Perani S.A., 2, avenue de la Gare, des Eaux-Vives, 1207 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 15.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miller, Robert E.
Appleton, Wisconsin 54911, US
Schleicher, Lowell
Appleton, Wisconsin 54911, US
Brown, Robert W.
Appleton, Wisconsin 54911, US
Feldman, Lucy
Appleton, Wisconsin 54915, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.