Verschlusskappe mit Schnappscharnier
Europäisches Patent · EP0590325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0590325
- Anmeldenummer
- EP93113808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1993
- Veröffentlicht
- 06.04.1994
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/16 (2006.01)B65D 45/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4232314 26.09.1992DE 4239299 23.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schumacher, Clemens
D-59846 Sundern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.