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Europäisches Patent · EP0592491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0592491
Anmeldenummer
EP92913362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1992
Veröffentlicht
20.04.1994
Erteilt
11.09.1996
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07C 51/487 (2006.01)
C07B 57/00 (2006.01)
Priorität
US 724166 01.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/US1992/004981 16.06.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/001156 21.01.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 13.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAHLY, Glenn, Patrick

Baton Rouge, LA 70810, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.