Gebäude mit einer Überfahrbrücke

Europäisches Patent · EP0597405 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0597405
Anmeldenummer
EP93118017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.1993
Veröffentlicht
18.05.1994
Erteilt
24.01.1996
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Priorität
DE 4238221 12.11.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Alten Gerätebau GmbH

ALTEN GERÄTEBAU GMBH

Gottlieb-Daimler-Strasse 12-21, D-30974 Wennigsen, DE

Erfinderin/Erfinder

Mayer, Heinz-Gerd

D-30952 Ronnenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.