Lichtmodulator
Europäisches Patent · EP0599375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599375
- Anmeldenummer
- EP93203160
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1993
- Veröffentlicht
- 01.06.1994
- Erteilt
- 03.03.1999
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 26/02 (2006.01)G02B 26/06 (2006.01)G02F 1/21 (2006.01)G02B 5/28 (2006.01)G01J 3/26 (2006.01)G02B 6/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 3566/92 20.11.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 30.06.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- ASCOM TECH AG, Berner Technopark,, Morgenstrasse 129, 3018 Bern → Ascom AG, Belpstrasse 37, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.