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Europäisches Patent · EP0599926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0599926
Anmeldenummer
EP92917601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1992
Veröffentlicht
08.06.1994
Erteilt
20.12.1995
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 4127796 22.08.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/001926 21.08.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/003991 04.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLAESSON, Tore

S-511 31 Örby, SE

KOSKELAINEN, Morgan

S-523 97 Ulricehamn, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.