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Europäisches Patent · EP0599930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0599930
- Anmeldenummer
- EP92917625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1992
- Veröffentlicht
- 08.06.1994
- Erteilt
- 29.05.1996
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/36 (2006.01)B65H 51/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4127798 22.08.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/001927 21.08.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/004225 04.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 31.05.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SVANSTRÖM, Anders
S-523 33 Ulricehamn, SE
JOSEFSSON, Pär
S-502 51 Boras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.