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Europäisches Patent · EP0600059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0600059
Anmeldenummer
EP93912606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1993
Veröffentlicht
08.06.1994
Erteilt
21.08.1996
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 4220287 20.06.1992
PCT-Anmeldung
PCT/DE1993/000539 18.06.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/000857 06.01.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 30.08.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

  3. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEHMANN, Eberhard

D-7114 Pfedelbach-Windischenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.