SPULENKÖRPER
Europäisches Patent · EP0600059 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0600059
- Anmeldenummer
- EP93912606
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1993
- Veröffentlicht
- 08.06.1994
- Erteilt
- 21.08.1996
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4220287 20.06.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/000539 18.06.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/000857 06.01.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 30.08.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
LEHMANN, Eberhard
D-7114 Pfedelbach-Windischenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.