Quellauslass
Europäisches Patent · EP0601440 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0601440
- Anmeldenummer
- EP93119257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1993
- Veröffentlicht
- 15.06.1994
- Erteilt
- 24.09.1997
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 9216681 U 08.12.1992DE 9304136 U 19.03.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Patentanwälte VSP, Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
D-78600 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.