Plasmaspritzgerät
Europäisches Patent · EP0601968 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0601968
- Anmeldenummer
- EP93810793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.1993
- Veröffentlicht
- 15.06.1994
- Erteilt
- 21.05.1997
- Gelöscht
- 15.11.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B05B 13/06 (2006.01)B05B 7/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 4240991 05.12.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2013
- 30.01.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
- 30.05.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.