PROCEDE D'EXTRACTION DE SACHETS SOUPLES FERMES ET SON DISPOSITIF

Europäisches Patent · EP0604615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0604615
Anmeldenummer
EP93914582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1993
Veröffentlicht
06.07.1994
Erteilt
23.09.1998
Gelöscht
11.07.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
EP 92112364 20.07.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000180 12.07.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/002059 03.02.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.