PROCEDE D'EXTRACTION DE SACHETS SOUPLES FERMES ET SON DISPOSITIF
Europäisches Patent · EP0604615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0604615
- Anmeldenummer
- EP93914582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1993
- Veröffentlicht
- 06.07.1994
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 11.07.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 92112364 20.07.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000180 12.07.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/002059 03.02.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.